Inhaltsverzeichnis
1. Anbieter, Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
2. Zustandekommen des Vertrages
3. Vertragstext
4. Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Warenverfügbarkeit
5. Lieferung und Versandbedingungen und Stornierung
6. Preise und Versandkosten
7. Zahlungsmodalitäten
8. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
9. Mängelrecht (Gewährleistung)
10. Gefahrenübergang
11. Transportschäden
12. Eigentumsvorbehalt
13. Haftung und Haftungsbegrenzung (Produkte)
14. Widerrufsrecht
15. Datenschutz
16. Cookies
17. Einlösung von Aktionsgutscheinen
18. Einlösung von Geschenkgutscheinen
19. Alternative Streitbeilegung
20. Schlussbestimmungen
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Willkommen bei www.HZ-Workwear.de!
1. Anbieter, Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) des Brian Hudi und Dirk Zosel gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren und regeln den Verkauf von Produkten durch die Hudi & Zosel Gerüstbau GbR (nachfolgend „Verkäufer“) über den Onlineshop „www.HZWorkwear.de“ an einen Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“).
2) Der Kunde ist im Sinne dieser AGB Verbraucher, wenn er ein Rechtsgeschäft zu privaten Zwecken abschließt, welches überwiegend weder der gewerblichen noch der selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung der gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3) Zwischen Verkäufer und Kunden gelten für die Geschäftsbeziehung die nachfolgenden AGB.
Soweit nichts anderes vereinbart, wird die Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden zurückgewiesen.
4) Durch die Bestellung des Kunden über den Onlineshop des Verkäufers erklärt sich der Kunde mit der Anwendung der AGB einverstanden.
5) Auf „www.HZWorkwear.de“ bieten wir den Verkauf von folgenden Produkten an: gelabelte Kleidungsstücke, z.B. T-Shirts, Hoodies, Zipper, Mützen u.a. und gelabelte Accessoires, z.B. Schlüsselanhänger, Trinkflasche, Brotdose u.ä.
2. Zustandekommen des Vertrages
1) Verträge werden ausschließlich in deutscher Sprache abgeschlossen.
2) Die Angebote richten sich ausschließlich an Kunden mit der Rechnungs- und Lieferanschrift in: Deutschland.
3) Der Vertrag kommt zustande mit:
Hudi & Zosel Gerüstbau GbR
Brian Hudi und Dirk Zosel
Tabbertstr. 8a
12439 Berlin
Tel.: +49 (0)172 – 3909438
Fax: +49 (0)30 – 5630462
Mail: info@hzworkwear.de
4) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen kein rechtlich wirksames Angebot dar. Die Präsentation der Waren im Online-Shop sind eine unverbindliche Aufforderung des Verkäufers an den Kunden ihm ein Kaufangebot zu unterbreiten.
5) Der Kunde kann über das Online-Bestellformular des Online-Shops das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abgeben.
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte.
Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde durch die Pfeiltasten des Browsers „Zurück“ und „Weiter“ die Bestellung (Löschen des Produkts, Änderung der Menge) sowie die eingetragenen Daten (Adressdaten) ändern und einsehen.
Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons „Jetzt kaufen“ ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch per E-Mail gegenüber dem Verkäufer abgeben.
Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde die Vertragsbedingungen durch das Setzen eines Häkchens bei „Mit deiner Bestellung erklärst du dich mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Widerrufsbestimmungen und Datenschutzbestimmungen einverstanden.“ akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
6) Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail über seine Bestellung zugesandt, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Browser/Mail-Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt noch nicht die Annahme des Antrags dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird der Verkäufer dem Kunden innerhalb von 3 Werktagen mitteilen, ob er das Angebot annimmt. Die Annahme des Verkäufers kann durch die schriftliche Auftragsbestätigung (per E-Mail oder Fax) an den Kunden erfolgen, durch Lieferung der Ware oder durch die Aufforderung des Kunden zur Zahlung der Bestellung. Damit ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des zweiten Folgetages. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
7) Der Kauf größerer als haushaltsüblicher Mengen eines Produkts im Rahmen einer Bestellung als auch mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen, sowie der gewerbliche Weiterverkauf bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Verkäufers
8) Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.
9) In der Regel finden die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde stellt sicher, dass seine hinterlegte E-Mail-Adresse in der Bestellabwicklung zutreffend und erreichbar ist, damit vom Verkäufer versandte E-Mails empfangen werden können. Eine entsprechende Behinderung durch Spam-Filter auf Seiten des Käufers hat keinen Einfluss auf den grundsätzlichen Vertragsschluss.
3. Vertragstext
1) Der Vertragstext (Bestellung des Kunden) wird bei Online-Bestellungen auf internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Kunden erhalten eine E-Mail mit den Bestelldaten und den geltenden AGB. Nach Vertragsschluss sind die Bestelldaten nicht mehr online einsehbar.
2) Der Kunde stimmt zu, dass Rechnungen elektronisch per E-Mail versendet oder in dem Kundenkonto zur Verfügung gestellt werden.
4. Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Warenverfügbarkeit
1) Vertragsgegenstand sind die durch die Auftragsbestätigung im Rahmen der Kundenbestellung genannten Waren zu den im Onlineshop genannten Bruttoendpreisen. Fehler und Irrtümer sind vorbehalten, auch was die Warenverfügbarkeit betrifft.
2) Die Artikelbeschreibungen des Online-Shops stellen die Beschaffenheit und wesentlichen Merkmale der Produkte dar. Dabei dienen Bilder als Anschauungsmaterial und können z.B. farblich vom Produkt abweichen. Alle Inhalte der Produktbeschreibungen (Maße, Gewicht, technische Daten) können die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.
3) Falls der Verkäufer während der Bestellbearbeitung feststellt, dass vom Kunden bestellte Produkte nicht oder nur teilweise verfügbar sind, wird eine Kundeninformation erfolgen. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als 2 Wochen hat der Kunde das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Auch der Verkäufer ist berechtigt, sich aus dem Vertrag zu lösen. Hierbei werden bereits geleistete Zahlungen des Kunden erstattet.
Bei dauerhafter Nichtverfügbarkeit der Ware sieht der Verkäufer von einer Annahme des Vertrags durch die Auftragsbestätigung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
4) Die im Online-Shop des Verkäufers befindlichen Produkte sind mindestens zu einem Bestand von 1 Stück lagernd und lieferbar.
Wenn das gewünschte Produkt als „nicht vorrätig“ ausgewiesen ist, befindet es sich nicht auf Lager. Es besteht die Möglichkeit der Nachbestellung. Da dies längere Lieferzeit bedingen kann, bitten wir vorher um Kontaktierung, damit die entsprechenden Lieferzeiten für die gewünschte Menge im Vorfeld besprochen werden können.
5. Lieferung und Versandbedingungen und Stornierung
1) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
2) Die Lieferung erfolgt, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb des vom Verkäufer angegebenen Liefergebietes auf dem Versandweg durch einen vom Verkäufer beauftragten Versanddienstleister (Deutsche Post, DHL, UPS, GLS oder ein anderes Unternehmen) an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
3) Es gilt die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift. Abweichend hiervon gilt bei der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferadresse.
4) Versandkosten und -bedingungen finden sich unter dem entsprechenden Link in unserem Onlineshop oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
5) Wir weisen darauf hin, dass Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes (z.B. auf der jeweiligen Produktdetailseite) voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Es sind keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine.
Die Ware ist nach Geldeingang in 1-3 Werktagen versandfertig. Im Anschluss hieran wird die Ware verschickt. Die Lieferzeit obliegt dem Versanddienstleister und beträgt im Normalfall durchschnittlich bis zu fünf Tage.
6) Für Verbraucher gilt, dass die Gefahr der Verschlechterung der Ware während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht. Die Regelung gilt unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
7) Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil er nicht unter der von ihm angegebenen Versandadresse angetroffen wird oder anderen Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
8) Die Lieferfrist richtet sich nach Zahlungsart des Kunden.
Bei Vorkasse per Überweisung erfolgt der Versand nach Zahlungseingang.
Bei Zahlung per Paypal erfolgt der Versand nach Vertragsschluss.
9) Ungeachtet des Widerrufsrechts kann der Kunde die Bestellung für ein Produkt vor Zusendung der zugehörigen Versandbestätigung jederzeit kostenfrei stornieren.
10) Bietet der Verkäufer die Ware zur Abholung an, so kann der Kunde nach schriftlicher oder telefonischer Terminvereinbarung die bestellte Ware unter der vom Verkäufer dann mitgeteilten Adresse abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
11) Bietet der Verkäufer Geschenkgutscheine an, werden diese dem Kunden wie folgt überlassen: – per Download / – per E-Mail
6. Preise und Versandkosten
1) Die Artikelpreise und die Versandkosten sind Brutto-End-Preise, die gesetzliche Mehrwertsteuer ist inbegriffen.
2) Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
3) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (z.B. Cache) geladen werden, sind ungültig. Auch sind eventuell abweichende Preise auf den Seiten externer Anbieter (z.B. Suchmaschinen) nicht zwingend aktuell und gültig.
4) Versandkostenpauschale und Versandkostenzuschlag sind nicht im Artikelpreis enthalten. Sie fallen zusätzlich an, soweit keine kostenfreie Lieferung vereinbart ist, und werden im Bestellablauf gesondert ausgewiesen. Die Versandkostenzuschläge variieren nach Lieferart und Artikelbeschaffenheit. Eine Übersicht der Versandkosten kann der Kunde der Seite Versandarten entnehmen.
5) Die angegebenen Liefer- und Versandkosten gelten für den einmaligen Lieferversuch.
Bei weiteren Versandversuchen auf Kundenwunsch oder bei erwünschter Teillieferung entstehen zusätzliche Liefer- und Versandkosten, die vom Kunden zu tragen sind.
7. Zahlungsmodalitäten
1) Eine Übersicht der Zahlungsmöglichkeiten kann der Kunde der Seite Zahlungsarten entnehmen. Sie sind ebenso im Kassenbereich während des Bestellprozesses ersichtlich.
2) Kunden können folgende Zahlungsarten nutzen, die abhängig von der Bestellsumme, der Lieferart, dem Versandziel und Einstellungen im Kundenkonto/Kassenbereich angeboten werden.
- Vorkasse per Überweisung
- Paypal
- Barzahlung bei Selbstabholung
3) Soweit nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem Vertrag unmittelbar ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Geht der Verkäufer in Vorleistung, ist der Kaufpreis 10 Tage nach Erhalt der Rechnung fällig.
Sollte der Verkäufer die Bezahlung per Vorkasse anbieten und der Kunde diese Zahlungsart wählen, hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 5 Kalendertagen nach Eingang der Bestellung auf das Konto des Verkäufers zu überweisen. Der Verkäufer reserviert die Ware dementsprechend für 5 Kalendertage.
Bei der Zahlungs-Option über Payment-Dienstleister wie PayPal wird der Kunde vom Onlineshop auf die Webseite des Anbieters weitergeleitet. Nach Eingabe aller erforderlichen Daten wird der Kunde abschließend zurück in unseren Shop geleitet.
4) Dem Käufer ist nicht gestattet die Ware durch das Senden von Bargeld oder Schecks zu bezahlen.
5) Sollte der Kunde mit der Zahlung in Verzug kommen, so behält sich der Verkäufer die Geltendmachung des Verzugsschadens vor.
6) Bestimmte Zahlungsarten können im Einzelfall vom Verkäufer ausgeschlossen werden.
Der Verkäufer behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Anbieter der jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten.
8. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
1) Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn die Gegenforderung des Kunden rechtskräftig festgestellt worden ist.
2) Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
9. Mängelrecht (Gewährleistung)
1) Ist der Kunde ein Verbraucher, so richtet sich die Gewährleistung und Mängelhaftung der gelieferten Ware nach den gesetzlichen Vorschriften.
10. Gefahrenübergang
1) Die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie die Gefahr der zufälligen Verschlechterung der Ware gehen mit Übergabe an den Käufer oder dessen zum Empfang berechtigten Person auf den Käufer über.
2) Handelt der Käufer als Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie die Gefahr der zufälligen Verschlechterung der Ware im Falle des Versendungskaufs mit Übergabe der Ware an den seitens des Verkäufers beauftragten Lieferdiensts auf den Käufer über.
11. Transportschaden
1) Bei offensichtlichen Transportschäden, bittet der Verkäufer den Kunden, eine sofortige Reklamation beim Zusteller zu veranlassen und den Verkäufer zu kontaktieren. Dies würde dem Verkäufer helfen eigene Ansprüche gegen den Versanddienstleister geltend machen zu können.
2) Auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden ergeben sich keinerlei Konsequenzen.
12. Eigentumsvorbehalt
1) Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware vor.
13. Haftung und Haftungsbegrenzung (Produkte)
1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
2) Sofern wesentliche Vertragspflichten nicht erfüllt werden, ist die Haftung des Verkäufers bei leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt.
3) Bei der Verletzung unwesentlicher Pflichten, die aus dem Vertrag hervorgehen, ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
4) Es erfolgt keine Haftung für eine ständige Verfügbarkeit dieser Website und der darauf angebotenen Waren.
5) Soweit die Haftung der Hudi & Zosel Grüstbau GbR ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
14. Widerrufsrecht
1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
2) Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
15. Datenschutz
1) Angaben zum Datenschutz sind in der separaten Datenschutzerklärung zu finden.
16. Cookies
1) Zur Anzeige des Produktangebotes kann es vorkommen, dass wir Cookies einsetzen. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden.
2) Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.
3) Durch den Einsatz von Cookies kann den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.
4) Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr Computersystem überspielt werden, wobei es sich dabei meist um so genannte sitzungsbezogene Cookies handelt. Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies).
5) Sie können der Speicherung von Cookies widersprechen, hierzu steht Ihnen ein Banner zu Verfügung dem Sie widersprechen/annehmen können.
6) Selbstverständlich können Sie Ihren Browser so einstellen, dass keine Cookies auf der Festplatte abgelegt werden bzw. bereits abgelegte Cookies wieder gelöscht werden. Die Anweisungen bezüglich der Verhinderung sowie Löschung von Cookies können Sie der Hilfefunktion Ihres Browsers oder Softwareherstellers entnehmen.
7) Angaben zu den Cookies sind in der separaten Cookie-Richtlinie zu finden
17. Einlösung von Aktionsgutscheinen
1) Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend „Aktionsgutscheine“), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
2) Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
3) Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
4) Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
5) Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
6) Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
7) Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
8) Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
9) Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
18. Einlösung von Geschenkgutscheinen
1) Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden können (nachfolgend „Geschenkgutscheine“), können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.
2) Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.
3) Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
4) Pro Bestellung kann immer nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden.
5) Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.
6) Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
7) Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
8) Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
19. Alternative Streitbeilegung
1) Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit.
Diese dient der außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Onlinekaufverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Link auf die OS-Plattform: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
20. Schlussbestimmungen
1) Die Vertragssprache ist deutsch.
2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
3) Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Verkäufer und Kunden ist der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
4) Der Kunde muss das 18. Lebensjahr vollendet haben. Minderjährige dürfen nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten den Onlineshop des Verkäufers nutzen.
5) Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an den Inhalten unserer Webseite und Bedingungen einschließlich der AGB jederzeit vorzunehmen.
6) Anwendung finden die Bedingungen, welche zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden in Kraft sind, außer die Änderung geschieht auf gesetzliche oder behördliche Anordnung.
7) Falls eine Regelung in den AGB unwirksam oder nichtig ist oder wird, bleiben die Gültigkeit, Durchsetzbarkeit und Wirksamkeit der verbleibenden Regelungen aus dem Vertrag davon unberührt.
Die Regelung soll dann durch eine andere rechtlich zulässige Bestimmung nach Sinn und Zweck ersetzt werden.